JA zu unserer Universität

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Am 5. Juni muss das Baselbiet zur Finanzierung der Pensionskasse der Universität Basel Stellung beziehen. Die Vereinigung für eine Starke Region Basel setzt sich mit Überzeugung für eine starke Universität Basel ein und ruft dazu auf, das von der SVP ergriffene Referendum wuchtig zu verwerfen und der Vorlage mit einen überzeugten JA zum Durchbruch zu verhelfen.

 

Wie kam es zu diesem Referendum? Der Landrat hatte Ende Oktober 2015 mit grossem Mehr der Sanierung der Pensionskasse der Universität Basel von total 15 Mio. Franken zugestimmt. Das ist die Hälfte der notwendigen Sanierung. Für die andere Hälfte kommt der Kanton Basel-Stadt auf, wie es sich bei einer gemeinsamen Trägerschaft gehört.

Die Zustimmung des Kantons Basel-Landschaft zur Sanierung ist an die Einigung der beiden Regierungen zur Universität vom vergangen Herbst gebunden, die den Kanton Basel-Stadt verpflichtet, dem Kanton Basel-Landschaft über vier Jahre total 80 Mio. Franken zu überweisen. Diese Vereinbarung wurde von beiden Regierungen noch vor dem Beschluss des Landrates zur Sanierung der Pensionskasse abgeschlossen.

Die Vereinbarung der beiden Regierungen wurde eingegangen, um genügend Zeit zu gewinnen, um den Leistungsauftrag der Universität Basel neu zu verhandeln. Dass ein solcher Leistungsauftrag überarbeitet und den neuen Gegebenheiten angepasst wird, ist legitim und für eine starke Universität wichtig.

Ein JA zu dieser Vorlage bildet also Voraussetzung für die Überweisung von 80 Mio. Franken von Basel-Stadt an Basel-Landschaft.

Die Vereinigung für eine Starke Region Basel will eine starke Universität Basel für die ganze Region. Seit 2007 wird die Universität von beiden Basel getragen, was ihr finanziell und strukturell die Stärke gibt, welche für einen Bildungs-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort notwendig ist. Gefährden wir die Stärke nicht.

Deshalb JA zu unserer Universität am 5. Juni 2016.

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