Was in Moutier möglich ist, muss überall möglich sein.
Die Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz begrüsst den historischen Entscheid von Moutier zum Kantonswechsel. Das Plebiszit bewirkt nicht nur eine Änderung der Kantonsgrenzen von Bern und Jura, sondern es muss auch eine Initialzündung sein, die vor bald 200 Jahren festgelegten und inzwischen veralteten Strukturen der Eidgenossenschaft zu überdenken. Die alten Kantonsgrenzen durchschneiden heute wirtschaftlich und bevölkerungsmässig zusammen gehörende funktionale Räume. Dies macht regionale Problemlösungen schwierig und teuer. Kantonsfusionen sind aber – obwohl sinnvoll – nicht nur in der Nordwestschweiz – politisch noch nicht realisierbar.
Da könnte die Idee, die für Moutier vorgeschlagene Lösung als genereller Weg zum Kantonswechsel über die Kantonsgrenzen hinweg, der Anfang einer pragmatischen Lösung sein. Wenn es auf der Ebene der Gemeinden gelingt, die eingerosteten Strukturen der Eidgenossenschaft zu lockern, profitieren nämlich auch die Kantone. Dazu schlägt Prof. Kleinewefers vor, nicht ganze Kantone zu fusionieren, sondern den Übertritt von einzelnen Gemeinden vom bisherigen zu einem anderen Kanton wesentlich zu erleichtern. Man stelle sich vor, die Gemeinden hätten ein Recht zum Kantonswechsel. Viele könnten ihre wirtschaftliche und strukturelle Situation verbessern, wenn sie den Kanton wechseln oder über Kantonsgrenzen hinweg fusionieren würden, so wie dies etwa am Jurasüdfuss immer wieder angedacht wird. Längerfristig Exklaven würden Exklaven wohl verschwinden und die politischen Strukturen einfacher werden. Es gilt nun, die für Moutier vorgeschlagene Lösung als Initialzündung für eine zukunftsweisende Anpassung der eidgenössischen Strukturen und damit eine Stärkung des Föderalismus zu nutzen, so wie es die Vereinigung für eine Starke Region seit Jahren fordert.
Als Abstimmungsbeobachter des Bundes war unser Vorstandsmitglied Marc Schinzel in Moutier dabei.