Starke Region ist enttäuscht über den Verzicht des Bundesrates auf die Aufnahme der Projektierungskosten für das Herzstück Basel im Bahn-Ausbauschritt 2035
Die Vereinigung für eine starke Region Basel/Nordwestschweiz bedauert die nicht ausreichende Finanzierung für das Herzstück Basel in der Bundesratsbotschaft zum Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2035. Im Einklang mit den Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und anderen regionalen Akteuren, wie Handelskammer beider Basel, trireno und IGÖV, fordert die Starke Region die Nachbesserung der Vorlage durch National- und Ständerat und verbindliche Aufnahme der Projektierungskosten in den AS 2035.
Bereits am 15. Januar 2018, im Rahmen der Vernehmlassung der Bundesratsvorlage, hat die Starke Region den Bund aufgefordert, die sämtlichen Kosten für die Planungs- und die Projektierungsphase beim Projekt „Herzstück Basel“ vollumfänglich zu übernehmen. Es ist für die Vereinigung für eine starke Region Basel/Nordwestschweiz wie für andere regionale Akteure unverständlich, dass in der gestern veröffentlichten Botschaft des Bundesrates zum Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35 lediglich Planungsmittel für das Herzstück Basel gesprochen wurden.
Die Starke Region bedauert, dass mit diesem Entscheid des Bundesrates die Region Basel einmal mehr übergangen wird und fordert die Mitglieder der Bundesversammlung auf, im Rahmen der Prüfung und des Beschlusses zur Vorlage des Bundesrates die Projektierungskosten für das Herzstück Basel verbindlich in den Ausbauschritt 2035 aufzunehmen. Dies ist notwendig, damit die Weiterarbeit auf diesem für die Region wichtigen Projekt innert angemessener Frist gesichert ist.
Die Starke Region begrüsst daneben das bundesrätliche Ja zugunsten von Kapazitätserweiterungen und Ausbauten wichtiger Projekte für die Region Basel: unter anderem den Doppelspurausbau im Laufental, die Anbindung des EuroAirport, die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sowie Ausbauten der Wiesentalbahn. Erfreulich ist auch die Aufnahme von neuen S-Bahn-Haltestellen auf bestehenden Stammstrecken ins Ausbauprogramm, so die Haltestellen Solitude in Basel und Dornach Apfelsee, sowie die Einführung des Halbstundentaktes Basel–Delémont–Biel(–Genf) im Fernverkehr mit entsprechender Restrukturierung des S-Bahn Angebots auf dieser Achse.
Für Auskünfte: Reto Wolf, Präsident, 079 331 57 80
