Die Vereinigung für eine starke Region Basel/Nordwestschweiz begrüsst in ihrer Stellungnahme zum Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35 die Anerkennung der Dringlichkeit des Ausbaus der S-Bahn in der Metropolitanregion Basel und fordert den Bund dazu auf, im Rahmen des Ausbauschritts 2035 die Kosten für die laufende Planungs- und die zukünftige Projektierungsphase beim Projekt „Herzstück Basel“ vollumfänglich zu übernehmen. Zudem soll der Bund prüfen, ob er nicht sogar die ganzen Baukosten bereits in den Ausbauschritt 2035 aufnehmen kann.

Die Vereinigung für eine starke Region Basel fordert seit Jahren eine grenzüberschreitende Verkehrspolitik. Sie begrüsst daher sehr, dass der Bund mit dieser Vorlage die Notwendigkeit des überfälligen Ausbaus der S-Bahn als Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs in der Metropolitanregion Basel mit fünf Kantonen und drei Ländern anerkennt.

Das Herzstück ist ein Projekt für die ganze Schweiz und das zentrale Vorhaben zur Vernetzung der regionalen und nationalen Bahnnetze im Raum Basel, das einen wichtigen Beitrag zur Entflechtung zwischen dem Regionalverkehr und dem stark wachsenden europäischen und nationalen Güter- und Fernverkehr leistet. Gerade auch für die peripheren Gebiete der Nordwestschweiz (z.B. Kanton Jura) werden grosse Hoffnungen in das Projekt Herzstück gesetzt, um die regionale Wirtschaft und Bevölkerung besser zum Zentrum Basel und an den EuroAirport anzubinden.

Kritisch ist die Starke Region gegenüber der fehlenden Verbindlichkeit des Bundes in Hinblick auf die Finanzierung. Die Notwendigkeit eines Kapazitätsausbaus im Bahnknoten Basel wird in der Vorlage zwar anerkannt, die Durchmesserlinie Herzstück jedoch weitestgehend ausser Acht gelassen. Im Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35 muss daher zwingend die Finanzierung sämtlicher Projektierungskosten für das Herzstück bis zur Baureife festgeschrieben und eine verbindliche Zusage zur Erstattung allfälliger Vorfinanzierungen gemacht werden. Sollte die Realisierung nicht in den Ausbauschritt 2035 aufgenommen werden können, so muss zwingend eine gesetzliche Basis geschaffen werden, um eine allfällige Vorfinanzierung des Projekts Herzstück durch die Kantone diesen nachträglich wieder zu erstatten.

Stellungnahme Starke Region Basel Ausbauschritt Bahninfrastruktur 2030 35

Medienmitteilung Starke Region Vernehmlassung Ausbauschritt Bahninfrastruktur 2030 35

Für Auskünfte: Reto Wolf, Präsident, 079 331 57 80